Auswärtige Angelegenheiten

Warum wollte Finanzminister Schäuble den „Grexit“ ?

[jpg] Der CDU Mann Wolfgang Schäuble ist ein durch und durch konservativer Mensch. Ihm sind Linke und Kommunisten suspekt und als politische Mitbewerber kann er diese Gruppe keinesfalls akzeptieren. Aber auch mit der Demokratie hat er so seine Probleme. Denn als die Wiedervereinigung verhandelt werden musste, verhandelte der gelernte Jurist

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Politische Leistungen werden vom Wähler auch belohnt

[jpg] Wahlen allerorts. Im Vorfeld der Wahlen, die am 25.Mai 2014 stattfinden sollten, gab es vielfältige Diskussionen. Politikverdrossenheit, Rechtsruck, Wählermüdigkeit usw. waren die Themen die Politik und Medien beschäftigten. Es war ein spannender Tag der eines bestätigte – gute politische Arbeit wird vom Wähler auch belohnt. Da EN-Mosaik eine starke

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Man muß seine Freunde immer bei Laune halten

  [jpg] Ist ist eine schwierige Zeit für die USA. Die europäischen Verbündeten mögen nicht so recht auf die Linie von Präsident Obama einschwenken. Rhetorisch oder auch sprachlich mag man Russland bestrafen. Ein paar Kontensperrungen hier und ein paar Einreiseverbote dort und das Ganze dramatisch vor großem Publikum verkünden. Was

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Für die Wahrheit muss man schon gegen den Strom schwimmen

[jpg] Geht es bei der Krim Krise eigentlich noch um Menschenrechte oder um das Selbstbestimmungsrecht der Völker? Was ist mit der Demokratie? Oder sind das jetzt nur gelebte Eitelkeiten des Westens und der Russen? Wenn man die Informationen über die Ukraine seit September 2013 verfolgt hat, so ergibt sich ein

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Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am 6.3.2014 in Brüssel

[la] Hier einmal die wichtigsten Informationen des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs am 6.3.2014 in Brüssel zum Thema Ukraine vom CONSILIUM Brüssel. Der Berg hat gekreist und gebar eine Maus, so könnte man den Sondergipfel der EU umschreiben. Während die westlichen Medien hysterisch jedes nur erdenkliche  Gerücht in eine tatsächlich

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Wird der Vernunft noch eine Chance gegeben?

[jpg] Die Situation ist ziemlich verfahren. Der Westen, unter der Führung der USA, hat sich auf die neue ukrainische Führung eingeschworen die mit einem Umsturz ans Ruder kam. Man hat den Eindruck, alle gegen Russland. Nur was bringt das? Einen Nervenkitzel, der uns alle an den Rand eines neuen Krieges

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Es muss weiter gehen, trotz des Krisengeredes

[jpg] Viele haben dem Euro für 2014 keine Chance mehr gegeben. Alle diese Rufer haben sich gewaltig geirrt, der Euro steht wie eh und je gut da. So wundert es nicht, dass nach einem ökonomischen Kraftakt die Ostseerepublik Lettland nun als 18. EU-Mitgliedsstaat den Euro eingeführt hat. So hat die

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Die Sicherheit in die eigenen Hände

  Es brennt fürchterlich, seit dem Vertrag von Lissabon (2007). Dort kündigte man eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (GSVP) an. Zurückzuführen war diese Politik auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die in den Verträgen von Maastricht 1992 definiert wurden. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben die vergangenen Jahre

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Zwei Riesen wollen sich nicht verstehen

[jpg] Das Assoziierungsabkommens mit der Ukraine und der EU, welches in Vilnius auf dem Gipfel unterschrieben werden sollte, wurde von dem ukrainischen Präsidenten Janukowitsch nicht unterschrieben. Angeblich soll der russische Präsident Putin die Ukraine unter Druck gesetzt haben. Vielleicht war es aber auch vorauseilender Gehorsam des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Im

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Lampedusa als Menetekel der europäischen Menschenrechte

Hunderte Tote sind auf der Insel Lampedusa in Italien aufgebahrt. Nun das zweite Unglück direkt danach, allerdings ist nun Malta betroffen. Regierungschefs und Innenminister der 28 Staaten der EU bedauern und melden unterschiedliche Handlungsszenarien an. Der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat brachte es auf den Punkt: „Ich weiß nicht, wie viele

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